1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Kleinunternehmens Henry Finn Wittig IT-Service (nachfolgend "Anbieter" und "eXahost"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Anbieter hinsichtlich der vom Anbieter auf seiner Website dargestellten Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.1 Der Anbieter erbringt Leistungen zur Zugänglichmachung von Inhalten über das Internet. Hierzu stellt er dem Kunden Systemressourcen auf einem virtuellen Server zur Verfügung. Der Kunde kann auf diesem Server Inhalte bis zu einem bestimmten Umfang ablegen. Der genaue Umfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des Anbieters.
2.2 Auf dem Server werden die Inhalte unter einer dem Kunden zugeteilten Internet-Domain zum Abruf über das Internet bereitgehalten. Die Leistungen des Anbieters bei der Übermittlung von Daten beschränken sich allein auf die Datenkommunikation zwischen dem vom Anbieter betriebenen Übergabepunkt des eigenen Datenkommunikationsnetzes an das Internet und dem für den Kunden bereitgestellten Server. Eine Einflussnahme auf den Datenverkehr außerhalb des eigenen Kommunikationsnetzes ist dem Anbieter nicht möglich. Eine erfolgreiche Weiterleitung von Informationen von oder zu dem die Inhalte abfragenden Rechner ist daher insoweit nicht geschuldet.
2.3 Der Online-Dienst des Anbieters wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Eine Verfügbarkeit zu 100 Prozent ist technisch nicht zu realisieren und kann deshalb dem Kunden vom Anbieter nicht gewährleistet werden. Der Anbieter bemüht sich jedoch, den Dienst möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Anbieters stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Stilllegung des Dienstes führen.
2.4 Soweit nicht anders vereinbart, erstellt der Anbieter keine Sicherungskopien der Kundeninhalte. Der Kunde ist dafür verantwortlich, ausreichende Sicherungskopien seiner beim Anbieter abgelegten Inhalte zu erstellen und vorzuhalten sowie diese nicht ausschließlich auf den Servern des Anbieters zu speichern.
2.5 Der Anbieter ist berechtigt, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen. Ergeben sich aufgrund einer solchen Anpassung zusätzliche Anforderungen an die vom Kunden auf dem Server abgelegten Inhalte, um das Erbringen der Leistungen des Anbieters zu gewährleisten, so wird der Anbieter dem Kunden diese zusätzlichen Anforderungen rechtzeitig mitteilen. Der Kunde hat dem Anbieter in diesem Fall bis spätestens vier Wochen vor dem Umstellungszeitpunkt mitzuteilen, ob er seine Inhalte rechtzeitig - das heißt bis spätestens drei Werktage vor dem Umstellungszeitpunkt - zur Umstellung an die zusätzlichen Anforderungen anpassen wird. Verweigert der Kunde die Anpassung seiner Inhalte oder erklärt er sich hierzu nicht innerhalb vorgenannter Frist gegenüber dem Anbieter, kann der Anbieter das Vertragsverhältnis mit Wirkung zum Umstellungszeitpunkt kündigen.
2.6 Der Anbieter übernimmt ferner die Beschaffung der Internet-Domain(s), unter der die Inhalte des Kunden abrufbar gemacht werden soll(en). Hierzu hat der Kunde die von ihm gewünschte(n) Internet-Domain(s) zu benennen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit der gewünschten Domain(s) oder die Nichtverletzung fremder Rechte (z.B. Namens-, Marken- oder Titelrechte) durch die Registrierung der gewünschten Domain(s) auf den Kunden. Falls die gewünschte(n) Domain(s) nicht mehr verfügbar sein sollte(n), teilt der Anbieter dies dem Kunden unverzüglich mit und unterbreitet ihm Alternativvorschläge, die der ursprünglich gewünschten Domain möglichst nahekommen. Der Kunde hat sich dann innerhalb einer vom Anbieter gesetzten angemessenen Frist für einen der Alternativvorschläge zu entscheiden. Lässt der Kunde die vom Anbieter gesetzte angemessene Frist fruchtlos verstreichen, so ist der Anbieter berechtigt, für den Kunden eine Domain auszuwählen. Die Einholung von Rechten an von der zuständigen Vergabestelle bereits für Dritte registrierten Domains obliegt dem Anbieter nicht. Die Einbindung einer externen Domain, die durch einen weiteren Anbieter verwaltet wird, ist nicht zulässig. Der Anbieter hat die Domain auf den Namen und für Rechnung des Kunden zu registrieren. Insbesondere bei der Auswahl des Domainnamens und der Registrierungsstelle sowie bei den Verhandlungen über die Konditionen hat der Anbieter die Vermögensinteressen des Kunden selbstständig wahrzunehmen und seine Sachkunde im Dienste des Kunden einzusetzen. Über den Stand und Verlauf seiner Unternehmungen in dieser Angelegenheit hat er dem Kunden auf Verlangen jederzeit Auskunft zu geben und Rechenschaft abzulegen. Sämtliche an der Domain erworbenen Rechte und Namensrechte liegen beim Kunden.
3.1 Der Anbieter behält sich vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, es sei denn, dies ist für den Kunden nicht zumutbar.
3.2 Der Anbieter behält sich darüber hinaus vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,
4.1 Die auf der Website des Anbieters beschriebenen Leistungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Anbieters dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
4.2 Der Kunde kann das Angebot über das auf der Website des Anbieters bereitgestellte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde nach Registrierung eines Kundenkontos über die Webseite des Anbieters, bei der persönliche Daten erfasst und gespeichert werden, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählten Leistungen ab.
4.3 Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
Mit dem Bereitstellen der gewählten Hosting-Dienstleistungen im Kundenpanel des Anbieters (https://exa-host.de/webinterface) ist die Leistung vollständig erbracht. Das Recht auf Widerruf erlischt damit. Dies bestätigt der Kunde bei jeder Bestellung während des Bestellprozesses.
6.1 Die vom Kunden auf dem für ihn bestimmten Speicherplatz abgelegten Inhalte können urheber- und datenschutzrechtlich geschützt sein. Der Kunde räumt dem Anbieter das Recht ein, die von ihm auf dem Server abgelegten Inhalte bei Abfragen über das Internet zugänglich machen zu dürfen, insbesondere sie hierzu zu vervielfältigen und zu übermitteln sowie sie zum Zwecke der Datensicherung vervielfältigen zu können. Der Kunde prüft in eigener Verantwortung, ob die Nutzung personenbezogener Daten durch ihn datenschutzrechtlichen Anforderungen genügt.
6.2 Der Kunde verpflichtet sich, auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine Inhalte abzulegen, die gegen geltendes Recht verstoßen oder Dritte in ihren Rechten verletzen. Der Kunde trägt ferner dafür Sorge, dass von ihm installierte Programme, Skripte o.ä. den Betrieb des Servers oder des Kommunikationsnetzes des Anbieters oder die Sicherheit und Integrität anderer auf den Servern des Anbieters abgelegten Daten nicht gefährden.
6.3 Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte dem Anbieter gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund vom Kunden auf dem Server abgelegter Inhalte geltend machen. Der Kunde übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in angemessener Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
6.4 Im Falle eines unmittelbar drohenden oder eingetretenen Verstoßes gegen die vorstehenden Verpflichtungen sowie bei der Geltendmachung nicht offensichtlich unbegründeter Ansprüche Dritter gegen den Anbieter aufgrund der auf dem Server abgelegten Inhalte ist der Anbieter berechtigt, unter Berücksichtigung auch der berechtigten Interessen des Kunden die Anbindung dieser Inhalte an das Internet ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen. Der Anbieter wird den Kunden über diese Maßnahme unverzüglich informieren.
6.5 Gefährden oder beeinträchtigen vom Kunden installierte Programme, Skripte o.ä. den Betrieb des Servers oder des Kommunikationsnetzes des Anbieters oder die Sicherheit und Integrität anderer auf den Servern des Anbieters abgelegter Daten, so kann der Anbieter diese Programme, Skripte etc. deaktivieren oder deinstallieren. Falls die Beseitigung der Gefährdung oder Beeinträchtigung dies erfordert, ist der Anbieter auch berechtigt, die Anbindung der auf dem Server abgelegten Inhalte an das Internet zu unterbrechen. Der Anbieter wird den Kunden über diese Maßnahme unverzüglich informieren.
6.6 Für den Zugriff auf den für den Kunden bestimmten Speicherplatz erhält der Kunde eine Benutzerkennung und ein veränderbares Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern. Der Kunde darf das Passwort nur an solche Personen weitergeben, die von ihm berechtigt wurden, auf den Speicherplatz zuzugreifen.
6.7 Der Kunde hat die Verantwortung, seine Daten selbst zu sichern. Die von eXahost angebotenen Backup-Services („Backup-Slots“) dienen lediglich als Datenspeicher zur Sicherung und Widerherstellung eines aktuellen Abbildes eines Servers, nicht jedoch als Datensicherung. eXahost haftet nicht für Schäden im Falle eines Datenverlusts, sollte ein Datenverlust eintreten.
6.8 Sofern der Kunde Zugang zu einem nicht für die Öffentlichkeit oder eine begrenzte Personengruppe zugänglichen Bereich der Plattform hat (z.B. Beta-Programm), verpflichtet er sich zur Verschwiegenheit. Ohne die Zustimmung von eXahost ist es dem Kunden nicht gestattet, Fotos, Videos oder generelle Informationen dazu zu veröffentlichen.
7.1 Jeder Kunde verpflichtet sich die Sicherheit der Seite nicht zu gefährden, insbesondere indem:
8.1 Die angegebenen Preise enthalten gemäß §19 UStG. keine Umsatzsteuer. Da es sich bei unserem Angebot ausschließlich um Dienstleistungen handelt, die sofort auf digitalem Weg bereitgestellt werden, entfallen jegliche Versandkosten. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.
8.2 Die Zahlungsmöglichkeiten und die Zahlungsmodalitäten werden dem Kunden auf der Website des Anbieters mitgeteilt.
8.3 Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst „PayPal“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal, wobei sich PayPal hierzu auch der Dienste dritter Zahlungsdienstleister bedienen kann. Sofern der Verkäufer über PayPal auch Zahlungsarten anbietet, bei denen er gegenüber dem Kunden in Vorleistung geht (z. B. Rechnungskauf oder Ratenzahlung), tritt er seine Zahlungsforderung insoweit an PayPal bzw. an den von PayPal beauftragten und dem Kunden konkret benannten Zahlungsdienstleister ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal bzw. der von PayPal beauftragte Zahlungsdienstleister unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die ausgewählte Zahlungsart im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Bei Zulassung der ausgewählten Zahlungsart hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist bzw. in den vereinbarten Zahlungsintervallen zu bezahlen. Er kann in diesem Fall nur an PayPal bzw. den von PayPal beauftragten Zahlungsdienstleister mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
8.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung (SEPA Überweisung) vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. Die Dienstleistungen werden erst nach Eingang des Rechnungsbetrages auf unserem Bankkonto zur Verfügung gestellt.
9.1 Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über den Onlineshop des Anbieters und dessen Webinterface (exa-host.de).
9.2 Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Henry Finn Wittig IT-Service
Am Schmalbach 4a
35745 Herborn-Hörbach
zustande.
9.3 Mit der Bestellung der gewünschten Dienstleistungen gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
9.4 Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
9.5 Der Verbraucher kann seine Kontaktdaten und Rechnungsinformationen vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung im Kundenbereich des Webinterface des Anbieters auf Eingabefehler prüfen und berichtigen oder durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail. Kurz darauf werden dem Verbraucher die Dienstleistungen automatisch im Kundenbereich unter https://exa-host.de/webinterface zur Verfügung gestellt.
10.1 Der Anbieter haftet aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
10.2 Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
11.1 Unbeschränkte Nutzungsmöglichkeit kann von natürlichen Personen, Personengesellschaften, und juristischen Personen, die geschäftsfähig sind, genutzt werden.
11.2 Minderjährige Kunden müssen eine Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten für die Nutzung von eXahost nachweisen. eXahost kann jederzeit eine Einwilligung in Textform anfordern.
11.3 Für größere Produktpreise kann eine Altersverifikation erforderlich sein, um das Jugendschutzgesetz einzuhalten.
11.4 Um ein gültiges Kundenkonto bei eXahost zu erstellen, muss der Kunde eine gültige E-Mail-Adresse, ein Passwort und eine gültige Rechnungsanschrift angeben. Unrichtige Angaben können zur Löschung des Kontos und Beendigung aller Beziehungen führen. Eine Bestellung und die Nutzung der Dienste des Anbieters sind nur dann möglich, wenn der Verbraucher ein Nutzerkonto erstellt und den Datenschutzrichtlinien und diesen Allgemeinen Geschäftsbestimmungen zustimmt.
11.5 Wir legen großen Wert auf einen respektvollen und fairen Umgang miteinander. Beleidigungen oder unfreundliche Aussagen gegenüber unseren Support-Mitarbeitern werden nicht toleriert. Wir möchten betonen, dass auch unsere Support-Mitarbeiter stets freundlich und hilfsbereit sind. Wir sind bemüht, bestmöglichen Service und Unterstützung zu bieten, und erwarten im Gegenzug einen höflichen und konstruktiven Dialog. Bei Verstößen behalten wir uns das Recht vor, unverzüglich angemessene Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Beendigung der Support-Leistungen oder anderer vertraglicher Vereinbarungen, bis hin zur Sperre des Kundenkontos.
11.6 eXahost kann jederzeit ein Kundenkonto sperren, wenn ein wichtiger Grund, wie ein gesetzeswidriger Verstoß oder Verletzung der AGB, vorliegt. In diesem Fall erfolgt keine Erstattung des Guthabens oder des gezahlten Betrages.
11.7 Bei Rückbuchungen von Zahlungen oder das Eröffnen von PayPal-Fällen behalten wir uns das Recht vor, das Kundenkonto und alle damit verbundenen Dienste bis auf weiteres zu Sperren oder auch permanent zu löschen.
Die Server des Anbieters sind normalerweise rund um die Uhr, 7 Tage die Woche verfügbar. Es wird jedoch keine Garantie für eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Daten übernommen. Ausgeschriebene „Uptimes“ sind nicht garantiert, lediglich Schätzungen. eXahost haftet nicht für Datenverluste, unterbrochene Datenübertragungen oder andere Probleme aufgrund technischer Ausfälle. Auf der Webseite / dem Onlineshop des Anbieters (exa-host.de) getätigte
13.1 Um die Funktionsfähigkeit und Stabilität unserer Infrastruktur zu gewährleisten, behalten wir uns das Recht vor, bei einer außerordentlichen Auslastung der technischen Ressourcen, insbesondere bei einer übermäßigen oder über einen längeren Zeitraum andauernden hohen Beanspruchung des Netzwerkes, der Prozessoren oder des Arbeitsspeichers, das Produkt zum Schutz unserer Infrastruktur ohne Vorankündigung zu deaktivieren oder auch komplett zu entfernen.
13.2 Der Kundensupport steht den Kunden kostenlos zur Verfügung, mit bestimmten Ausnahmen. Wir bieten keine spezifische administrativen Hilfe an, aber unser Kundensupport wird den Kunden in Übereinstimmung mit den gegebenen Möglichkeiten bestmöglich unterstützen. Es gibt keine Garantie dafür. Wir sind auch berechtigt, nach Absprache mit dem Kunden, kostenpflichtige Dienstleistungen anzubieten.
13.3 Die Freischaltung des Produkts erfolgt normalerweise sofort nach der Bestellung automatisch. Bei einigen Sonderfällen, wie beispielsweise bei Domains, kann es aufgrund von Validierungsprozessen oder Überprüfungen Dritter zu Verzögerungen bei der Bereitstellung kommen, die unbegrenzt andauern können.
13.4 Die Domain-Buchung ist für mindestens ein Jahr gültig. Sollte die Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit nicht erfolgen, wird die Domain automatisch und unwiderruflich gelöscht. eXahost behält sich das Recht vor, inaktive Domains zu entfernen.
13.5 Das Widerrufsrecht bezieht sich nicht auf Domains. Domains sind nicht widerrufbar.
13.6 Der Anbieter überträgt die Registrierungsanfrage des Kunden an die zuständige Registrierungsbehörde (NIC). Der Kunde trägt die volle Verantwortung für die Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit und Richtigkeit seiner Anfrage sowie der darin enthaltenen Informationen. Der Anbieter führt normalerweise keine Überprüfung durch, auch nicht auf Plausibilität. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die Registrierung und haftet nicht für deren Erfolg. Der Kunde kann erst dann davon ausgehen, dass die gewünschte Domain erfolgreich registriert wurde, wenn er als Inhaber in dem entsprechenden NIC eingetragen ist. Es ist Aufgabe des Kunden, sich über die Vergaberegeln und AGB des NIC für die jeweilige Domain zu informieren und damit einverstanden zu sein.
14.1 Die von uns bereitgestellten Dienste dürfen keine geltenden Gesetze oder Urheberrechte verletzen. Darüber hinaus tolerieren wir das Hosten (also veröffentlichen, bereitstellen, speichern, o.ä) von pornografischen Inhalten nicht. Wir behalten uns das Recht vor, den Dienst bei Verletzung der oben genannten Gründe zu entfernen.
14.2 Aus technischen Gründen kann sich die dem Kunden zugewiesene IP-Adresse jederzeit ändern. Ein Anspruch auf Zuweisung oder Reservierung bestimmter IP-Adressen besteht nicht.
14.3 Wir behalten uns das Recht vor, die Funktionalität der Plattform einzuschränken oder die Nutzung der Plattform ganz einzustellen, soweit dies zur Einhaltung gesetzlicher Vorgaben erforderlich ist. Wir informieren Kunden rechtzeitig im Voraus darüber.
14.4 Der bei Diensten enthaltene Inklusiv-Traffic ist "Fair Use" zu behandeln. Das Standardmäßige “Fair Use” Limit beträgt 1 TB (Terabyte). Bei Überschreitung des Inklusiv-Volumens wird die Netzwerkgeschwindigkeit auf 1 Mbit/s gedrosselt.
15.1 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern, sofern der Kunde der Änderung zustimmt.
15.2 Der Anbieter behält sich darüber hinaus vor, diese AGB auch ohne Zustimmung des Kunden zu ändern,
16.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
16.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Anbieters ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Anbieter ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
17.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
17.2 Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
18.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
18.2 An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine Regelung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.
18.3 Entsprechendes gilt für den Fall, dass diese AGB eine Regelungslücke enthalten.
Stand: 24.10.2024
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